29.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth

 

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.

Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat. 

07.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

 

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

Die SPD-Kreistagsfraktionen "alt" und "neu" trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung. Auf der Tagesordnung standen diverse Berichte aus vergangenen Sitzungen, eine Analyse der Kommunalwahlergebnisse vom 15. März und die Konstituierung der neu gewählten Fraktion für die bevorstehende neue Amtsperiode.

Weil es in Corona-Zeiten unmöglich ist, Sitzungen in Gaststätten abzuhalten tagten die SPDler auf Einladung des scheidenden Bürgermeisters Uli Roth in der Krummennaab Schulturnhalle. Dort konnte das Abstandsgebot sicher eingehalten werden.

Vor Einstieg in die umfangreiche Tagesordnung trafen sich die Mitglieder der „alten und neuen“ SPD-Kreistagsfraktion im Bürgerpark der Gemeinde Krummennaab zu einem gemeinsamen Foto.
Auch hier musste wegen Corona ein entsprechender Abstand eingehalten werden. Die mindestens 1,5 Meter voneinander entfernten Kreisrätinnen und Kreisräte waren dabei symbolisch durch ein rotes Band verbunden. (BILD, siehe unten)

10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Fraktion mustert Musterbetriebe

 
die SPD-Kreistagsfraktion mit Jutta Goossens (3. v.r.) und Peter Förster (Mitte)

Die SPD-Kreistagsfraktion war im Rahmen eines Informationsbesuchs zu Gast bei der Wertstoffsammelstelle und der Mülldeponie in Steinmühle.
Die im Landratsamt zuständige Sachgebietsleiterin für Abfallwirtschaft, Jutta Goossens, und Deponieleiter Peter Förster führten zunächst mit interessanten Erläuterungen über das Gelände und standen anschließend für eine Diskussionsrunde zur Verfügung.
Förster verwies dabei auf die Vorteile der Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Müllverwertung Schwandorf. Hier können durch Synergieeffekte deutliche Kosteneinsparungen erzielt werden. Er gab das noch zur Verfügung stehende Deponievolumen mit einer Million Kubikmeter und die sich daraus ergebende Restlaufzeit mit ca. 40 Jahren an.

22.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Falkenberg: SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Burg

 
Die SPD-Kreistagsfraktion mit BGM Herbert Bauer (2. von rechts) und SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer (rechts)

Auf Vermittlung von SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer gab Bürgermeister und Burgherr Herbert Bauer den verblüfften Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion eine Führung durch die renovierte Burg und den Museumsbereich.

Kenntnis- und detailreich wusste Bauer allerhand Anekdoten aus der spannenden Zeit vom Ankauf bis zur Sanierung der Burg Falkenberg zu erzählen. Er berichtete von knapp 9 Millionen Euro, die inzwischen investiert wurden. Zahlreiche Zuschüsse aus verschiedenen Töpfen waren zwar hilfreich und dringend notwendig, ein Eigenanteil von rund 1,3 Millionen für die kleine Marktgemeinde sei aber schon ein schwer zu verdauender Brocken, so Bauer.

04.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Gemeinsames Treffen der SPD-Fraktionen - SPD-Kreisräte TIR und WUN beraten landkreisübergreifend

 

Es ist inzwischen eine kleine Tradition geworden, dass sich in lockeren Abständen die SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte der Landkreise Tirschenreuth und Wunsiedel zu gemeinsamen Beratungen treffen. Gastgeber war dieses Mal der Kreisverband Tirschenreuth. Stellvertretender Fraktionssprecher Uli Roth eröffnete und begrüßte im Landgasthaus Steinwald in Pullenreuth die Gäste aus Wunsiedel. Auf Initiative und Einladung des terminlich verhinderten Kreisvorsitzenden Rainer Fischer war Peter Zimmert zu den Genossen gekommen, um das Erfolgs-Projekt BAXI des Landkreises Tirschenreuth vorzustellen.

Zimmert, der im Landratsamt für den Fachbereich ÖPNV zuständig ist, erläuterte ausführlich und sachkundig, wie es gelungen ist, das Projekt BAXI zum Erfolg werden zu lassen. Von der Bestandsaufnahme der Arten an Mobilität bis hin zu den abgefragten Bedarfen der Bevölkerung zeigte er auf, welche Anforderungen an einen modernen öffentlichen Personennahverkehr gestellt werden. Er verwies auf die Einmaligkeit dieses Angebots, stellte perspektivisch die Einführung von E-Baxis und anderen neuen Ideen vor. Natürlich koste dies Geld, das seitens des Landkreises aufgebracht werden müsse. Wenn man aber vergleiche, was man für die rund 700.000 Euro bekomme, die jährlich für den Bereich ÖPNV aufgewendet werden, könne man auf ein breites und gut angenommenes Angebot verweisen, um das uns mach anderer Landkreis beneidet, so Zimmert. Er ging auch auf Parallelen zum Landkreis Wunsiedel ein, in dem an Stelle des "Dermimboard" ein Nightliner für Event-Fahrten eingesetzt wird.

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