Kommunalpolitik
16.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern
12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL
13.02.2009 in Kommunalpolitik
Die Mehrheit des Stadtrats setzte am Donnerstag einen Schlusspunkt unter die seit Monaten geführte Diskussion zur Schaffung einer öffentlichen Bücherei - initiiert von der SPD-Stadtratsfraktion, allen voran Friederike Sonnemann. Der SPD-Antrag scheiterte. Es gab ein klares Votum zum Ausbau der bestehenden Schulbücherei.
21.01.2009 in Kommunalpolitik
"Bei diesem Projekt geht es um mehr, als nur Bücher auszuleihen", bekräftigte am Mittwochnachmittag Friederike Sonnemann, als sie von einem Fenster im ersten Stock des Rathauses aus eine mehrere Meter lange Papierfahne entrollte. Auf ihr die Unterschriften von über 500 Bürgern, die auf eine öffentliche Bücherei in Waldershof drängen.
01.09.2008 in Kommunalpolitik von SPD KV Tirschenreuth
"Wir brauchen schwarze Zahlen für die Krankenhäuser in unserer Region, nur dann können sie künftig existieren", sagte Manfred Tretter. Der Leiter der Abteilung Zentrale Finanzen der Krankenhaus AG forderte mehr Geld vom Staat. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sagte dagegen: "Wir können den Beitragszahler nicht noch mehr fordern."
Zu der internen Diskussionsrunde im Hotel Miratel hatte die SPD-Kreistagsfraktion eingeladen, neben den Kommunalpolitikern auch zahlreiche Mitarbeiter der Krankenhäuser sowie Vertreter der Gewerkschaft ver.di.