SPD-Kreisverband in Klausur

Veröffentlicht am 15.02.2019 in Kreisvorstand

Wie jedes Jahr trafen sich zum Jahresauftakt die Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen SPD-Ortsvereine mit der Kreisvorstandschaft, um im Rahmen einer Klausursitzung, die von Kreisvorsitzendem Rainer Fischer geleitet wurde, Abstimmungen zum Jahresprogramm zu machen. Dabei wird das Jahr 2019 wohl ein ganz besonderes für den SPD-Kreisverband werden.

Für 18. Mai ist eine Kreiskonferenz in Pechbrunn angesetzt, in der eine neue Vorstandschaft gewählt werden soll. Amtsinhaber Rainer Fischer hat schon angekündigt, dass er nicht mehr kandidieren wird. Es wird also zu einem Wechsel an der Spitze des SPD-Kreisverbandes kommen.

Nur eine Woche später ist die Europawahl, bei der die Genossen ein besseres Ergebnis einfahren wollen wie zuletzt bei der Landtagswahl. Um landkreisweit ein proeuropäisches Statement und damit ein deutliches Zeichen zu setzen soll im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung am 11. Mai im Pfarrheim Neusorg der Europaabgeordnete Ismail Ertug zu Wort kommen und seine Positionen zur Europapolitik darstellen.

Nach der Europawahl wird seitens des SPD-Kreisverbandes dann alles im Zeichen der Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 stehen. Die Erarbeitung einer starken Liste soll der Landkreis-SPD wieder eine nennenswerte Anzahl an Kreistagsmandaten sichern, wobei der neue Kreistag dann von 60 auf nur mehr 50 Sitze verkleinert werden wird.
Zahlreiche Berichte zur politischen Arbeit im Landkreis verdeutlichten, dass auf Kreisebene viele bedeutende Projekte angestoßen seien: Fischer nannte die anstehenden Neubauten der Turnhalle am Gymnasium und der Realschule Kemnath.

Das Thema Kliniken Nordoberpfalz AG und die Weiterentwicklung der Gesundheitspolitik im Landkreis wurde ebenfalls breit erörtert. In einer intensiv geführten Diskussion wurde bedauert, dass der Wirtschaftlichkeit zunehmend der absolute Vorrang gegenüber einer möglichst wohnortnahen Versorgung eingeräumt werde. So richteten sich zahlreiche Maßnahmen des Bundesgesetzgebers gezielt gegen kleinere Häuser. Stark kritisiert wurde die CSU/FW-Staatsregierung, die sich im Koalitionsvertrag zwar für den Erhalt der kleineren Häuser im ländlichen Raum ausspreche, den Krankenhausträgern aber nach wie vor nur einen Bruchteil der von ihr zu tragenden Investitionskosten erstatte. Hinzu komme, dass bei der Kliniken Nordoberpfalz AG die Solidarität doch häufig als Einbahnstraße von Nord nach Süd empfunden werde.

Zum Ende einer harmonischen Auftaktsitzung dankte Fischer den Ortsvereinen für die gute und zumeist reibungslose Kooperation auf Kreisebene und wünschte sich auch für die amtierende Kreistagsfraktion eine weiterhin sachorientierte Politik für die Belange der Landkreisbevölkerung.

Bild: von links Kreisrat Alfred Schuster (Immenreuth), die Delegation der SPD Neusorg neben Kreisrätin Jutta Deiml und Andreas Demleitner und den Genossen aus Plößberg.

 

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